Bundeswirtschaftsministerin Reiche ist derzeit in Washington, um im Zollstreit zwischen den USA und der EU Brücken zu bauen. Sie ist zuversichtlich, dass das gelingen kann. In den tagesthemen mahnt sie aber zur Eile.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat bei ihrem Besuch in den USA betont, wie wichtig eine schnelle Einigung im Zollstreit für Deutschland ist. Wir dürfen keinen weiteren Tag verlieren, sagte Reiche in den tagesthemen, „Der Zollstreit belastet beide Seiten des Atlantiks“, sagte die CDU-Politikerin. „Pro Tag verlieren die Unternehmen Millionen von Euro.“
Ziel des Besuchs Reiches ist es, die EU-Verhandlungen in einer sensiblen Phase gezielt zu unterstützen, hieß es vorab. Dafür habe Reiche bereits mit wesentlichen Akteuren der amerikanischen Seite gesprochen: mit Finanzminister Scott Bessent, Handelsminister Howard Lutnick und dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer.
Anerkennung unterschiedlicher Standards: „Teufel im Detail“
Beide Seiten sähen vor allem die derzeitige Unsicherheit als hinderlich an. Diese müsse rasch abgebaut werden, mahnt Reiche. „Wir sind uns einig, dass gehandelt werden muss“, so die Ministerin. „Wir sind uns auch einig, dass Investitionen nötig sind für gute Arbeitsplätze.“
Außerdem müssten Handelshemmnisse abgebaut werden. Zum Beispiel was die Anerkennung von unterschiedlichen Standards in den USA und Europa angeht – etwa in Fragen der Umwelt oder der Sicherheit. Hier stecke der Teufel manchmal im Detail. „Aber es gibt den erklärten Willen, hier zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen“, zeigt Reiche sich optimistisch.
Schlankes Rahmenabkommen statt tausend Seiten Vertrag
US-Präsident Donald Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt mit der Ankündigung neuer Zölle auf Importe aus der EU einen neuen Handelskonflikt losgetreten. Nach Turbulenzen an den Aktien- und Finanzmärkten hatte er aber entschieden, vielen Staaten 90 Tage lang eine Pause von bestimmten Zöllen zu gewähren – diese endet am 9. Juli. Das Zeitfenster soll für Verhandlungen genutzt werden.
Reiche ist zuversichtlich, dass diese Frist einzuhalten ist. „Es werden keine tausend Seiten Vertrag sein. Wichtig ist, dass wir zu einem schlanken Rahmenabkommen finden.“ An kleineren Themen müsse dann in der Folge gearbeitet werden.
Die EU hatte betont, dass sie entschiedene Maßnahmen gegen US-Zölle einführen wird, sollten die Verhandlungen scheitern. Dazu sollen unter anderem Gegenzölle gehören.
