Kulturstaatsminister Weimer warnt vor US-Medienmonopolen. Und will die Streamingdienste zur Kasse bitten. Davon sollen auch deutsche Filmproduktionen profitieren.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt davor, dass Digitalplattformen und Streaminganbieter die gesamte Medienlandschaft umwälzen. „Das heißt, es entstehen hier faktisch Medienmonopole amerikanischer Herkunft“, sagte er der Rheinischen Post. „Unser System ist nicht nur unter Druck, sondern es ist in existenziellen Sorgen“, fügte er hinzu.
Einladung ins Kanzleramt
Weil die Meinungsvielfalt in Deutschland bedroht sei, habe er Vertreter von Streaming-Anbietern kommende Woche ins Kanzleramt gebeten. Weimer erneuerte seine umstrittene Forderung nach einer Digitalabgabe für Onlineplattformen. „Da sind wir in intensiven Gesprächen“, fügte er hinzu. In der Bundesregierung gibt es dagegen Widerstand. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht nur, dass man eine sogenannte Plattform-Abgabe „prüfe“, die große Internetkonzerne wie die Google-Mutter Alphabet oder den Facebook-Konzern Meta treffen würde.
Vorbild Frankreich
„Bei den Streamern überlegen wir, eine Verpflichtung auf den Weg zu bringen: Wer in Deutschland künftig Geschäfte macht, vom deutschen Markt und steuerfinanzierter Förderung profitiert, soll verpflichtet sein, auch wieder in deutsche Filmproduktionen zu investieren.“ Dies sei nach europäischem Recht möglich.
Eine ähnliche Regelung gibt es bereits in Frankreich. Dort müssen Streaming-Anbieter seit 2021 mindestens 20 Prozent ihres Umsatzes, den sie in Frankreich erzielen, in die Finanzierung europäischer Produktionen mit französischer Originalsprache investieren. „Wenn wir das schaffen, verändern wir den Markt nachhaltig“, sagte Weimer. Die großen US-Anbieter „machen hier hohe Umsätze und sollen daher auch etwas am Produktionsstandort Deutschland beitragen“.
Mehr Geld für Filmförderung
Denn hier gibt es nach Ansicht Weimers großen Nachholbedarf. Es gebe in der deutschen Filmbranche zu wenig Investitionen, große Produzenten machten einen Bogen um Deutschland, die Infrastruktur drohe zu verfallen. Weimer forderte mehr Filme, die für ein breiteres Publikum gedreht werden müssten. Und er kündigte auch an, dass die Filmförderung des Bundes steigen soll.
