Eigentlich sollten am Mittwoch neue Zölle in Kraft treten. Nun verlängert US-Präsident Trump die Frist bis zum 1. August. Die EU-Staaten und weitere Länder können vorerst durchatmen.
US-Präsident Donald Trump will die Frist der bislang für diesen Mittwoch angepeilten Zölle auf den 1. August verschieben. Er werde noch heute ein entsprechendes Dekret unterschreiben, sagte seine Sprecherin Karoline Leavitt.
Importaufschläge sollten nun bis dahin vom Tisch sein – allerdings sind noch viele Details offen, unter anderem, wie die EU und die USA künftig Handel miteinander betreiben wollen. Denn auch für die Europäische Union wäre die Frist am Mittwoch abgelaufen.
Die EU setzt auf eine Grundsatzvereinbarung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat laut einem Sprecher mit Trump telefoniert. Man sei am „Anfang der Schlussphase“, hieß es am Montagmittag. Zu Details des Gesprächs wollte der Sprecher keine Angaben machen.
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, zeigt einen Zollbrief von US-Präsident Donald Trump an den japanischen Premierminister Shigeru Ishiba.
Zölle für mehrere Länder
Zwölf Staaten sollen allerdings innerhalb eines Monats Zollbriefe erhalten, die auf Trumps Kurznachrichtendienst Truth Social veröffentlicht würden. Erste Briefe wurden bereits veröffentlicht. Betroffen sind unter anderem Japan, Südkorea, Malaysia, Kasachstan (mit 25 Prozent), Südafrika (30 Prozent), Laos und Myanmar (40 Prozent), so Trump.
Die Sprecherin des Weißen Hauses sagte, wechselseitige Zölle oder die in den Schreiben aufgeführten neuen Zölle werden in Kraft treten – „oder es werden Vereinbarungen getroffen“. Diese Länder werden demnach weiterhin mit den Vereinigten Staaten verhandeln. Man habe viele positive Entwicklungen in die richtige Richtung gesehen.
Warnung vor Vergeltungsmaßnahmen
In den Briefen an Südkorea und Japan wurden beide Länder gewarnt, keine Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, indem sie ihre eigenen Einfuhrzölle erhöhen – andernfalls würde die Trump-Regierung ihre Zölle ebenfalls weiter erhöhen. „Wenn Sie aus irgendeinem Grund beschließen, Ihre Zölle zu erhöhen“, dann werde diese Erhöhung auf die 25 Prozent aufgeschlagen, die die USA ohnehin verlangen, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social.
Trump will US-Handelsdefizit bekämpfen
Im April hatte Trump einen Basiszoll in Höhe von zehn Prozent auf fast alle Importe aus der EU eingeführt. Zusätzlich gelten Sonderzölle auf bestimmte Produkte, etwa auf Stahl- und Aluminium- sowie Autoimporte. Mit seiner Zollpolitik will Trump erreichen, dass mehr in den USA produziert wird.
US-Finanzminister Scott Bessent sagte im Sender CNN, er erwarte infolge der Briefe schnell viele Deals. Er sprach zudem von ungefähr 100 Briefen an kleine Länder, mit denen die USA keinen großen Handel treiben. „Die Länder bekommen einen Brief, der besagt: Wenn wir keine Vereinbarung erreicht haben, fallt ihr auf das Niveau vom 2. April zurück.“ An dem Tag hatte Trump sein weitreichendes Zollpaket angekündigt.
