Schon in wenigen Wochen dürfte die USA erneut die gesetzliche Schuldenobergrenze erreichen. Dann droht Stillstand im ganzen Land, Anleihen könnten nicht mehr bedient werden. Der Kongress könnte das abwenden – doch bislang zeichnet sich keine Lösung ab.
Die USA könnten nach Angaben von US-Finanzminister Scott Bessent schon im August ihre Schuldenobergrenze erreichen. „Es besteht eine begründete Wahrscheinlichkeit, dass die Liquidität und die außerordentlichen Maßnahmen im August erschöpft sein werden“, warnte Bessent am Freitag in einem Schreiben an den Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, mit Blick auf die zuletzt eingeleiteten Schritte zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit des Landes.
Bessent forderte den Kongress auf, die Schuldengrenze „bis Mitte Juli anzuheben oder auszusetzen“, um die Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten zu bewahren. Der Minister warnte davor, dass ein Versäumnis zum Aussetzen oder Erhöhen der Schuldenobergrenze das US-Finanzsystem „beeinträchtigen und Amerikas Sicherheit und globale Führungsposition schwächen“ würde.
Die Schuldenobergrenze ist die vom Kongress festgelegte Grenze für die Summe, die sich die US-Regierung zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen leihen kann. Wird sie weder angehoben noch erneut ausgesetzt, bevor die Möglichkeiten des Finanzministeriums erschöpft sind, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit.
Zuletzt hatten die USA im Januar ihr Schuldenlimit erreicht. Bessents Amtsvorgängerin Janet Yellen kündigte damals „außerordentliche Maßnahmen“ an, um Ausgaben einzufrieren und der Regierung die Möglichkeit zu geben, ihren bestehenden Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Die in beiden Kongresskammern dominierenden Republikaner konnten sich bislang aber nicht auf die technischen Modalitäten für eine Aussetzung oder Anhebung der Schuldenobergrenze einigen.
Bereits im März hatte das Congressional Budget Office (CBO) darauf hingewiesen, dass die USA Gefahr liefen, im „August oder September 2025“ zahlungsunfähig zu werden, wenn keine parlamentarische Einigung erzielt werde.
AFP/fhs
