Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten in den nächsten Jahren deutlich steigen. Nun signalisierte Finanzminister Klingbeil Investitionsbereitschaft. 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung sind für ihn denkbar.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist bereit, die Verteidigungsausgaben Deutschlands in den kommenden Jahren auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. „Die Welt hat sich die letzten drei, vier Jahren langsam weiter gedreht, und meine Verpflichtung ist, vor allem dafür zu sorgen, dass alle sicher leben können, und dafür muss jetzt mehr investiert werden“, sagte der Vizekanzler bei einer Veranstaltung der Rheinischen Post. „Und wenn das am Ende heißt, drei Prozent, dann machen wir drei Prozent, wenn das heißt 3,5 Prozent, machen wir 3,5 Prozent.“
Im laufenden Jahr werde Deutschland „erst mal zwei Prozent“ des BIP für Verteidigung ausgeben, so Klingbeil. „Das wird aber erhöht werden.“ Klingbeil wies auf den NATO-Gipfel kommende Woche in Den Haag hin. „Da wird es, vermute ich jetzt mal, um deutlich höhere Zahlen gehen“, sagte er. Er finde es aber falsch, eine rein auf Zahlen fixierte Debatte zu führen, betonte Klingbeil.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte vorgeschlagen, dass sich die NATO-Mitglieder künftig verpflichten sollen, mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Hinzu könnten dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben wie Infrastruktur kommen. Ein Datum zur Umsetzung der Ziele nannte Rutte noch nicht.
Neue Zielvorgabe bis 2032 in Deutschland?
Nach früheren Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius soll der Anteil der Verteidigungsausgaben an der deutschen Wirtschaftsleistung in einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen. Von den 2,1 Prozent im vergangenen Jahr gerechnet könnte dann bis 2032 eine Quote von 3,5 Prozent erreicht werden.
Nach Angaben des Verteidigungsministerium beläuft sich der Regeletat in diesem Jahr auf 51,95 Milliarden Euro – dazu kommen 19,8 Milliarden aus dem Sondervermögen. Zur Einordnung: Der gesamte Bundeshaushalt sieht für dieses Jahr Ausgaben in Höhe von rund 476 Milliarden Euro vor.
