China verhängt Sanktionen gegen EU-Medizinprodukte, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur „Xinhua“.
China schließt ab Sonntag europäische Firmen von Ausschreibungen über 45 Millionen Yuan (etwa 5,3 Millionen Euro) aus.
Die EU reagiert auf Wettbewerbsverzerrungen und kritisiert Chinas protektionistische Maßnahmen.
Als Reaktion auf neue Handelsmaßnahmen der Europäischen Union hat China Sanktionen gegen medizinische Erzeugnisse aus der EU verhängt. Der staatlichen Nachrichtenagentur „Xinhua“ zufolge erklärte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, man sehe sich dazu veranlasst, „gleichwertige Gegenmaßnahmen“ zu ergreifen, um die „legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen“ zu wahren und faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen.
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Wettbewerbsverzerrungen und Doppelmoral
Die Entscheidung der EU-Kommission vom 20. Juni sieht vor, chinesische Firmen künftig von öffentlichen Ausschreibungen für medizinische Produkte mit einem Auftragswert von über fünf Millionen Euro auszuschließen. Betroffen sind dabei sämtliche Arten von Medizingeräten – darunter Beatmungsgeräte, Röntgenapparate, Sterilisationssysteme sowie Rollstühle und Pflaster.
Als Reaktion darauf kündigte China an, ab Sonntag europäische Unternehmen ebenfalls von Ausschreibungen für Medizingeräte auszuschließen, sofern der Auftragswert 45 Millionen Yuan (rund 5,3 Millionen Euro) übersteigt. Diese Maßnahme betrifft ausschließlich Produkte, die aus der EU importiert werden. Medizinprodukte von EU-Firmen, die in China produzieren, sind von den Sanktionen nicht betroffen.
Die EU hatte mit ihrem Schritt erstmals ein 2022 eingeführtes Instrument angewendet, das auf diskriminierende Vergabepraxis in Drittstaaten abzielt. Die Kommission begründete die Maßnahme mit Wettbewerbsverzerrungen. Chinesische Vergabestellen hätten europäische Anbieter in nahezu 90 Prozent der Ausschreibungen benachteiligt.
Die chinesische Regierung kritisierte das Vorgehen als protektionistisch und warf der EU eine „Doppelmoral“ vor. Trotz Gesprächsangeboten habe Brüssel einseitig gehandelt, hieß es aus Peking.
mit Dpa/md
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