Browsing: Rechtsformen

Der elektronische Aufenthaltstitel (eAT) ist ein zentrales Ausweisdokument für Drittstaatsangehörige in Deutschland. Mit ihm können Ausländerinnen und Ausländer sowohl ihre…

Tesla-Fahrer aufgepasst: Datenschutzprobleme können Rückgabe des Fahrzeugs rechtfertigenModerne Fahrzeuge wie die von Tesla zeichnen sich durch umfangreiche Kamerasysteme und digitale…

Anbieterübergreifendes Einzahlungslimit gemäß § 6c GlüStV 2021 als Schutzgesetz anerkanntDie sogenannte „WhiteList“ der Glücksspielaufsichtsbehörde gibt Aufschluss darüber, welche Anbieter von…

Viele junge Menschen träumen von einem Medizinstudium – doch in Deutschland scheitert es oft am NC. Wer deshalb auf ein…

Vorladung oder Ermittlungsverfahren wegen § 285 StGB – was Sie jetzt tun solltenImmer mehr Menschen erhalten derzeit Post von der Polizei,…

Plötzlich flattert der Rückforderungsbescheid ins Haus – meist mit hoher Summe und kurzer Frist. Was tun, wenn das Ganze auch…

Die Verbraucherschutzbehörden der EU haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal kritisiert: Sie seien für viele Nutzerinnen und Nutzer kaum…

Nicht jeder Beschluss ist gleich ein literarisches Ereignis – aber manchmal überrascht die Justiz mit bemerkenswerter Deutlichkeit. In einem aktuellen…

I.          SachverhaltBei mehrteiligen Industrieerzeugnissen werden regelmäßig einzelne Produktionsschritte nicht in Deutschland stattfinden, sondern im EU-Ausland oder…

Strafbar oder Meinung: „Rote Null“, „Genosse Finanzministerdarsteller dilettiert“Hier der Sachverhalt:Ein Mann wendete sich mit einem Brief im Jahre 2017 an…