Browsing: Rechtsformen

Die Rechtslage – Erklärt vom Anwalt für Urheberrecht (nicht von Conni!)Grundsatz: Parodie & Pastiche sind erlaubtGrundsätzlich gilt: Nach § 51a…

Die Messstelle befindet sich auf der Bundesautobahn 7 in Fahrtrichtung Göttingen auf Höhe des Parkplatzes bei Kilometer 290,00, im Gebiet…

1. Darf die Polizei ein sichergestelltes Handy auswerten?Grundsätzlich darf die Polizei Mobiltelefone durchsuchen, wenn:ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss vorliegt oder Gefahr im…

In den nächsten zehn Jahren findet der größte Vermögenstransfer der Geschichte statt, bei dem das Vermögen an die nächste Generation…

Auf der Bundesautobahn 24 in Fahrtrichtung Berlin, kurz vor einem schadhaften Brückenbauwerk, überwacht der Landkreis Ludwigslust-Parchim die Einhaltung der zulässigen…

Ist Abfindung für Verzicht auf Pflichtteilsanspruch freigebige Zuwendung – BFH vom 16/05/2013 – II R 21/11Inhaltsverzeichnis von RA und Notar…

Was ist passiert?Im vom Landgericht Karlsruhe entschiedenen Fall wurde dem Betreiber eines Solariums der Versicherungsschutz komplett versagt. Die Folge: Er…

Rechtsverletzungen durch beleidigende und unwahre Äußerungen über WhatsApp – rechtliche Einordnung und HandlungsmöglichkeitenDie Verbreitung von ehrverletzenden, beleidigenden oder unwahren Tatsachenbehauptungen…

Die Polizei steht plötzlich vor der Tür, es kommt zur Hausdurchsuchung – und dann das: Bargeld, Kontounterlagen, Fahrzeuge oder sogar…

Forschungszulage für KI-Start-ups: Bis zu 1 Mio. € steuerliche Förderung sichernDie Forschungszulage für KI-Start-ups zählt zu den vorteilhaftesten steuerlichen Förderprogrammen…