Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass das US-Technologieunternehmen Apple eine marktbeherrschende Bedeutung hat – mit weitreichenden Folgen.18.03.2025 | 1:29 min
BGH: Apple hat „überragende marktübergreifende Bedeutung“
Konkret hatte das Bundeskartellamt Apple als „Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung“ eingestuft. Dabei habe unter anderem eine Rolle gespielt, dass der Konzern mit seinem App-Store eine zentrale Position auf digitalen Märkten einnehme und dort anderen Wettbewerbern auch Regeln vorgeben könne. Eine Einschätzung, die der Bundesgerichtshof mit seinem heutigen Beschluss bestätigt:
Da Apples Tätigkeit große Bedeutung für den Zugang Dritter zu Beschaffungs- und Absatzmärkten hat, verfügt Apple über erheblichen Einfluss auf deren Geschäftstätigkeit.
Wolfgang Kirchhoff, Vorsitzender Richter Bundesgerichtshof
Mit der Entscheidung lehnen die Richterinnen und Richter in Karlsruhe eine Beschwerde von Apple in erster und letzter Instanz ab.
Mit dem Gesetz für digitale Märkte öffnet die EU-Kommission den Wettbewerb rund um die großen Gatekeeper wie Google, Apple oder Amazon.07.03.2024 | 2:03 min
Kartellrechtsreform erleichtert Vorgehen gegen Digitalkonzerne
Für den Konzern wird die Einstufung vermutlich noch beachtliche Folgen haben. Denn 2021 hatte der Gesetzgeber das Kartellrecht reformiert, um früher und effektiver gegen die Wettbewerbsgefährdung durch große Digitalkonzerne vorgehen zu können. Seitdem sieht das Gesetz ein zweistufiges Verfahren vor.
Im ersten Schritt prüft das Bundeskartellamt, wie nun bestätigt, die Marktmacht des Unternehmens. Im zweiten Schritt können die Wettbewerbshüter dem Unternehmen bestimmte Verhaltensweisen untersagen: Beispielsweise eigene Angebote auf digitalen Marktplätzen zu bevorzugen oder Drittanbietern den Zugang zum App-Store zu erschweren.
In welchen Bereichen genau Apple nun seine Geschäftspraxis anpassen muss, steht allerdings noch nicht fest. Im Fokus stehen unter anderem Apples Tracking-Vorschriften für Drittanbieter im App-Store.
Die chinesische KI-Plattform DeepSeek hat den Rivalen ChatGPT im App-Store von Apple auf Platz zwei verwiesen. Was unterscheidet die App von ihrem Konkurrenten?27.01.2025 | 1:24 min
Apple sieht eigenes Geschäftsmodell missverstanden
Aus Sicht von Apple ist die Entscheidung nicht nachvollziehbar. Eine Sprecherin betonte gegenüber ZDFheute, die Einstufung verkenne die wahre Marktposition des Unternehmens.
Apple sei in Deutschland einem harten Wettbewerb ausgesetzt. Auf den eigenen Plattformen würde man zwar die Regeln aufstellen, allerdings sei dies notwendig, um Qualitätsstandards zu gewährleisten. „Wir stimmen der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht zu, die Einordnung des Bundeskartellamts beizubehalten, so die Unternehmenssprecherin von Apple.
Sie vernachlässigt den Wert eines Geschäftsmodells, das die Privatsphäre und Sicherheit von Nutzer:innen in den Mittelpunkt stellt.
Apple-Unternehmenssprecherin
Apple sei stolz darauf, ein Motor für Innovation, Arbeitsplätze und Wettbewerb zu sein, so die Sprecherin weiter.
Wenn das neue iPhone auf den Markt kommt, brodelt jedes Jahr die Gerüchteküche. Alte iPhones werden langsamer, die Akkus schlechter, Updates funktionieren nicht mehr. Was ist dran? Ein Faktencheck.15.09.2024 | 13:59 min
Weitere Tech-Giganten bereits als marktübergreifend eingestuft
Das Bundeskartellamt gibt an, dadurch bereits konkrete Verbesserungen erwirkt zu haben. Gegenüber Alphabet setzte man beispielsweise eine bessere Kontrollmöglichkeit für die Nutzer zur dienstübergreifenden Datenverarbeitung durch. Weitere Verfahren, wie zum Beispiel ein Vorgehen gegen Alphabets Dienst Google Maps oder eine mögliche unzulässige Preis- und Zugangskontrolle der Händler durch Amazon, laufen.
Quelle: dpa
