Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Louis Vuitton Malletier. In der Abmahnung wird eine Markenrechtsverletzung an den Zeichen
„LOUIS VUITTON“
„IMAGINATION“
„PACIFIC CHILL“
“L’IMMENSITÉ“
“CALIFORNIA DREAM”
“AFTERNOON SWIM”
“OMBRE NOMADE”
“LES SABLES ROSES”
“NUIT FEU”
geltend gemacht. Dem Adressaten wird vorgeworfen, er vertreibe „Duftzwillinge“ von bekannten Parfums, unter den vorgenannten Zeichen. Konkret wird die Bewerbung der Duftzwillinge anhand einer Duftliste, die eine Zuordnung der „Duftzwillinge“ zu den Originalparfums der Rechteinhaberin ermöglicht, gerügt.
Das Angebot und der Vertrieb von „Duftzwillingen“ unter Angabe der markenrechtlich geschützten Zeichen, stelle sich als Markenrechtsverletzung Art. 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG dar. Zudem sei das Handeln auch als unlautere vergleichende Werbung nach Maßgabe von §§ 3, 6 Abs. 2 Nr. 4 und Nr. 6 UWG zu qualifizieren.
Forderungen
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Auskunft über Herkunft und Vertriebswege und Umsätze
- Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert von 350.000,00 €
Ratschlag:
Unterzeichnen Sie keinesfalls ungeprüft die Unterlassungserklärung.! Lassen Sie sich anwaltlich beraten!
Die im Markenrecht vorherrschenden hohen Streitwerte führen unweigerlich zu einem enormen Prozesskostenrisiko für die Abgemahnten. Die Abmahnung sollte daher nicht auf die leichte Schulter genommen werden.
Tipps vom Fachanwalt:
- Beachten Sie die gesetzten Fristen!
- Nehmen Sie keinen Kontakt zum Abmahner auf!
- Unterzeichnen Sie auf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung
- Lassen Sie sich von einem hochspezialisierten Fachanwalt beraten!
Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwalt:
Ich vertrete seit Jahren Mandanten in den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Profitieren Sie von meiner Erfahrung und lassen Ihre Angelegenheit kostenlos einschätzen.
DREGER IP LEGAL | Rechtsanwalt Dirk Dreger | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Nutzen Sie mein Angebot der kostenlosen Ersteinschätzung und senden mir die erhaltene Abmahnung per E-Mail an info@dregeriplegal.de.
