US-Präsident Trump hat Eckpunkte gebilligt, wie TikTok in den USA rechtskonform betrieben werden kann. In Zukunft sollen Investoren eine US-Version der App betreiben. Chinas Staatschef Xi soll bereits zugestimmt haben. Doch noch bleiben Fragen offen.
US-Präsident Donald Trump hat in einem weitgehend symbolischen Schritt die Eckpunkte des geplanten Deals zur Zukunft von TikTok in den USA gebilligt. Er erklärte die geplante Vereinbarung über die Abspaltung des US-Geschäfts in eine neue Firma für rechtskonform. Bis das per Vertrag besiegelt wird, kann es aber noch dauern.
Trump gab der Kurzvideo-App in den USA deshalb eine neue Gnadenfrist von 120 Tagen, die seit Donnerstag läuft. Laut Vizepräsident JD Vance wurde das US-Geschäft von TikTok mit rund 14 Milliarden Dollar bewertet. Zugleich schränkte er allerdings auch ein, am Ende würden die Investoren entscheiden, was die angemessene Bewertung sei. „Wir denken, dass das ein guter Deal für die Investoren ist“, sagte Vance. Gemessen am Geschäft von TikTok mit 170 Millionen Nutzern wäre das ein eher niedriger Preis.
Auf den Betrieb von TikTok außerhalb der USA – etwa auch in Deutschland – dürfte das Geschehen keine Auswirkungen haben.
Unklare Zukunft
Die Zukunft der App in den USA hängt seit Monaten in der Schwebe. Das US-Geschäft hätte nach einem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar 2025 von ByteDance, das die Zentrale in Peking hat, abgetrennt werden müssen – oder die App in den USA vom Netz gehen. Trump setzte jedoch gleich zu seinem Amtsantritt im Januar die Umsetzung des Gesetzes aus und verlängerte die Frist dafür seitdem immer weiter.
Nach der nun geplanten Lösung soll das US-Geschäft von TikTok in ein neues Unternehmen eingebracht werden. Gut 80 Prozent daran sollen vor allem amerikanische Investoren halten – und ByteDance den Rest behalten. Das würde den Vorgaben des Gesetzes entsprechen.
Als geplante Anteilseigner nannte das Weiße Haus bereits den Software-Konzern Oracle und den Finanzinvestor Silver Lake. Nach Informationen des TV-Senders CNBC ist aber auch die Investmentfirma MGX aus Abu Dhabi dabei, mit der zusammen Oracle und Silver Lake 45 Prozent an TikTok USA halten sollen. Laut Vance sollen Details dazu erst später bekanntgegeben werden.
Trump: Keine politische Linie
Der Republikaner Trump betonte, dass die Plattform keiner politischen Linie folgen werde. „Wenn ich es zu 100 Prozent MAGA machen könnte, würde ich es tun“, sagte Trump unter Anspielung auf seine MAGA-Bewegung. Dies werde aber „leider nicht funktionieren“. „Jede Gruppe, jede Philosophie, jede Politik wird sehr fair behandelt werden“, sagte er.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat nach Angaben von US-Präsident Trump dem Wechsel der App TikTok aus chinesischem in US-Besitz zugestimmt.
