Im Handelsstreit mit den USA hatte China drastische Zölle auf seltene Erden eingeführt. Auch Unternehmen in der EU waren betroffen. Nun haben Vertreter der USA und China Lockerungen beschlossen.
China und die USA haben sich nach Angaben beider Seiten auf ein Ende bestimmter Handelsbeschränkungen geeinigt. US-Handelsminister Howard Lutnick bestätige im Interview der Finanznachrichtenagentur Bloomberg, dass der Deal mit China unterschrieben worden sei. China wird ihm zufolge seltene Erden liefern und die USA werden dafür ihre Gegenmaßnahmen beenden.
Wie das Handelsministerium in Peking mitteilte, wird China Anträge für die Ausfuhr „kontrollierter Güter“ prüfen und genehmigen, welche den Bestimmungen entsprechen. Die USA würden im Gegenzug eine Reihe „restriktiver Maßnahmen“ gegen China aufheben, hieß es weiter.
Trump nennt keine Details
US-Präsident Donald Trump hatte kurz vor Lutnicks Bestätigung gesagt, dass es eine unterzeichnete Vereinbarung mit China gebe, jedoch viele Fragen offengelassen. „Wir haben erst gestern mit China unterzeichnet“, sagte der Republikaner bei einer Veranstaltung im Weißen Haus. Worum es konkret ging, führte er nicht aus. Der Satz fiel, als Trump über „Deals“ mit anderen Ländern sprach. Er stellte außerdem in den Raum, dass es „vielleicht“ einen sehr großen „Deal“ mit Indien geben könnte.
Der schon länger andauernde Handelskonflikt der beiden größten Volkswirtschaften USA und China hält die Weltwirtschaft in Atem. Zwischenzeitlich hatte Trump Strafzölle auf Einfuhren aus China in die USA in mehreren Schritten auf 145 Prozent erhöht. Peking hatte wiederum mit Gegenzöllen in Höhe von 125 Prozent reagiert und Exportkontrollen für industriell wichtige seltene Erden und daraus gefertigte Magnete eingeführt. China hält darauf quasi ein Monopol.
Die USA hatten wiederum Beschränkungen auf den Export wichtiger Technologie erlassen, etwa Software für Computerchips und Bauteile für die Luftfahrt, bei denen China weiter abhängig von ausländischen Herstellern ist.
Seltene Erden gegen Hightech-Ware
Wegen Chinas Exportbeschränkungen auf seltene Erden geriet zuletzt die Industrie außerhalb der Volksrepublik deutlich unter Druck. Die Maßnahmen Pekings betrafen alle Länder, nicht nur die USA. Auch in Deutschland sorgen sich Unternehmen etwa in der Automobilbranche oder im Maschinenbau wegen des Nachschubs an wichtigen Metallen, die beispielsweise für Sensoren oder in Elektromotoren verbaut werden.
China rechtfertigte die Kontrollen damit, dass es ich bei den Rohstoffen um Güter für zivile, aber auch militärische Nutzung handle. Von Unternehmen war zu hören, dass das chinesische Handelsministerium lange brauche, um die Anträge zu bearbeiten, ohne Gewissheit auf eine Genehmigung. Sorgen wegen möglicher Stillstände in der Fertigung machten sich breit.
Mehrfach betonte das Handelsministerium, dass es bereits Anträge etwa für Firmen in der EU genehmigt habe und den Prozess beschleunigen wolle.
