Zölle auf eingeführte Waren machen Produkte aus dem Ausland teurer.
Quelle: AFP
Was sind also gute Gründe für Zölle? Was schlechte? Und gibt es Regeln, an die sich alle Staaten halten müssen? Fragen und Antworten.
Was sind Zölle?
Zölle sind Abgaben, die beim Import, also bei der Einfuhr, von Waren erhoben werden. Landläufig ist auch von Schutzzöllen oder Strafzöllen die Rede – das liegt immer im Auge des Betrachters:
- Wer die Zölle verhängt, spricht eher von Schutzzöllen, die die eigene Wirtschaft oder Sicherheit schützen.
- Der Geschädigte hingegen spricht eher von Strafzöllen, weil er sich als Konkurrent bestraft fühlt.
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Warum werden Zölle erhoben?
Sie sollen heimische Industrien vor fremder Konkurrenz schützen, indem sie deren Güter verteuern. Das schadet der Wettbewerbsfähigkeit ausländischer Waren auf dem heimischen Markt. Konsumenten greifen dann eher zu Produkten aus dem Inland.
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Gibt es noch andere Arten von Zöllen?
Auch beim Export aus einem Staat oder Wirtschaftsraum können Zölle anfallen, dann spricht man von Ausfuhrzöllen. Sie können als Einnahmequelle für einen Staat dienen oder etwa, um den Export begehrter Güter ins Ausland zu begrenzen.
Mittel, um Zölle und andere Handelsbarrieren abzubauen, sind Freihandelsabkommen, etwa beim geplanten Abkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur.
Was für Nachteile haben Zölle?
Zölle halten Importe von Waren anderer Länder vom eigenen, damit geschützten Markt fern. Das kann die Absatzchancen von Gütern aus Drittländern schmälern und dort den Aufbau von Industrien behindern. Zudem verteuern Zölle Importe.
Das macht uns alle ärmer.
Joachim Nagel, Bundesbank-Präsident
Simone Menne, Präsidentin der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland (AmCham Germany), verweist darauf, dass hohe Einfuhrzölle Trump und der US-Wirtschaft selbst schaden: „Dann würden die Preise in den USA steigen, die Inflation zunehmen und der Dollar stärker bewertet werden, was die US-Exporte verteuert.“
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Verbietet die Welthandelsorganisation nicht Strafzölle?
Die Welthandelsorganisation (WTO) ist keine Behörde, die über die Rechtmäßigkeit von Zöllen wacht. Vielmehr überwachen sich die inzwischen 166 Mitgliedsländer gegenseitig.
In der WTO gilt das Prinzip der Meistbegünstigung. Das heißt, dass ein Zollsatz, der einem anderen Land gewährt wird, auch allen anderen zusteht. Ausnahmen gelten etwa bei Freihandelsabkommen oder für Entwicklungsländer.
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Was ist, wenn ein WTO-Mitglied dagegen verstößt?
Wenn ein WTO-Mitglied Strafzölle erhebt, können betroffene Länder dagegen klagen. Mit Verweis auf die nationale Sicherheit hatten die USA 2018 in Trumps erster Amtszeit zum Beispiel 25 Prozent Zölle auf Stahlprodukte und Aluminium erhoben. Mehrere Staaten klagten dagegen.
Das WTO-Schiedsgericht gab ihnen 2022 recht und erklärte die Zölle für regelwidrig. Dann müssen Zölle angepasst werden oder Gewinner können ihre Verluste geltend machen.
Allerdings gingen die USA in Berufung. Nur haben sie seit vielen Jahren die Neubesetzung der Berufungsinstanz blockiert, um Reformforderungen durchzusetzen. Deshalb funktioniert die Instanz nicht, und der Fall hängt in der Luft.
Quelle: dpa
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