Es wäre ein bedeutender Beschluss für die deutsche Automobil-Industrie: Laut dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber will die EU-Kommission das Verbrenner-Aus zurücknehmen. Für 2035 sei eine neue Zielmarke bei Neuzulassungen vereinbart worden.
Die EU-Kommission will nach Angaben des EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber das Verbrenner-Aus kippen. „Bei Neuzulassungen ab 2035 soll nun statt 100 Prozent eine 90-prozentige Reduktion des CO₂-Ausstoßes für die Flottenziele der Automobilhersteller verpflichtend werden“, sagte Weber der „Bild“-Zeitung.
Auch ab 2040 wird es Webers Angaben zufolge kein 100-Prozent-Ziel geben. „Damit ist das Technologieverbot für den Verbrenner vom Tisch. Alle derzeit in Deutschland gebauten Motoren können damit weiterproduziert und verkauft werden“, wird Weber zitiert.
Die EU-Kommission wollte den Bericht auf Anfrage zunächst nicht kommentieren. Sollten auch das Europaparlament und die EU-Staaten dem Plan, wie Weber ihn beschreibt, zustimmen, wäre das sogenannte Verbrenner-Aus Geschichte. Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments hatten eigentlich beschlossen, dass Neuwagen in der EU ab 2035 im Betrieb kein klimaschädliches Kohlenstoffdioxid (CO2) mehr ausstoßen dürfen.
Das hätte faktisch zur Folge, dass Neuwagen mit Verbrennungsmotor in rund zehn Jahren nicht mehr zugelassen werden dürften. Ziel ist es, die Emissionen im Verkehrssektor zu senken. Die EU-Kommission hatte nach Druck aus der Industrie und aus Mitgliedstaaten angekündigt, die Verordnung zum Verbrenner-Aus überprüfen zu wollen.
Die Brüsseler Behörde will ihre Vorschläge für mögliche Änderungen am sogenannten Verbrenner-Aus nächste Woche vorstellen. Neben Vorschlägen zum Verbrenner-Aus sollen demnach auch weitere Maßnahmen wie eine Batterie-Strategie und Vorschläge für umweltfreundlichere Dienstwagen vorgelegt werden.
„Bild“ berichtet zudem, dass die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zusammen mit Polens Premierminister Donald Tusk einen Brief verfasst haben soll, in dem sich beide für ein Aus des Verbrenner-Aus eingesetzt hätten. Dieser habe zu der Einigung beigetragen.
Das Verbrenner-Aus sieht bislang vor, dass ab 2035 in der EU keine Neuwagen mehr zugelassen werden dürfen, die CO2 ausstoßen. Nach dem Druck der kriselnden Autobranche und auch der Bundesregierung hatte sich abgezeichnet, dass diese Regeln aufgeweicht werden. Laut einem Entwurf für die Tagesordnung der EU-Kommission sollen die neuen Regelungen zur Autobranche am Dienstag auf den Weg gebracht werden.
dpa/lay/rtr
