Ende Oktober platzte der Antrittsbesuch des deutschen Außenministers quasi in letzter Minute, weil es zu wenige hochrangig besetzte Termine gab. Nun ist Wadephul in Peking. Zunächst ging es um Handelsthemen.
Sechs Wochen nach dem geplatzten ersten Besuchstermin ist Bundesaußenminister Johann Wadephul in China eingetroffen. Zum Auftakt seiner zweitägigen Reise betonte er die „zentrale Bedeutung“ der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China. China sei für Deutschland der wichtigste Handelspartner, sagte er bei einem Treffen mit Handelsminister Wang Wentao. Daran wolle die Bundesregierung festhalten und dies weiter ausbauen.
Wadephul mahnte aber zugleich, beide Seiten müssten auch über Themen sprechen, in denen keine Einigkeit herrsche, etwa in Handelsfragen. „Wir sind für freien Welthandel. Wir sind für den Abbau von Handelsbarrieren“, sagte er. Und die Bundesregierung sei „auch dafür, dass man klaren Blick darauf behält, dass nicht ein indirekter Einfluss des Staates zu Wettbewerbsungleichgewichten führt“. Die EU wirft China vor, eigene Unternehmen mit hohen Subventionen zu stützen.
Gespräche auch über die Ukraine
Im Tagesverlauf sind Gespräche mit weiteren Vertretern der chinesischen Regierung geplant, darunter Außenminister Wang Yi und Vizepräsident Han Zheng. Dabei dürfte es auch um Chinas Rolle im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gehen. Zwar betont die Regierung in Peking immer wieder, dass China in dem Krieg eine neutrale Rolle einnehme – im Westen wird der Volksrepublik allerdings vorgeworfen, den Aggressor Russland zu unterstützen.
Wadephul wollte eigentlich Ende Oktober als erster Minister der Regierung von Kanzler Friedrich Merz nach Peking reisen. Wenige Tage vor der Abreise warf er die Pläne aber über den Haufen – und begründete die Entscheidung damit, dass die chinesische Regierung außer einem Treffen mit Außenminister Wang keine hinreichenden weiteren Termine bestätigt habe.
